Mehr Mix: alternative Zukünfte für den Essener ÖPNV

Ein weiteres Sparen zur Sicherung des Angebots und zur Konsolidierung des Haushalts zeichnet keine zukunftsgerichtete Verkehrspolitik aus. Beispiele aus anderen Städten zeigen, dass Essen hier an vielen Stellschrauben drehen kann und muss. Nachdem in den vorangegangenen Beiträgen zur Situation des ÖPNV in Essen viel kritisiert wurde, gilt es nun Alternativen für einen sozial-ökologischen öffentlichen Nahverkehr in Essen.

Essener Linke und Grüne fordern im Zusammenhang eines im Juni erwarteten Gutachten zum ÖPNV in Essen sich von Kürzungsplänen zu distanzieren. Soll auch in den kommenden Jahren noch die Straßenbahn durch Essen fahren und sollen die im Zuge der Grünen Hauptstadt gesteckten Ziele erreicht werden „Mehr Mix: alternative Zukünfte für den Essener ÖPNV“ weiterlesen

Grüne Hauptstadt Europas 2017 in Essen

Im Jahr 2017 ist Essen Grüne Hauptstadt Europas (GHE) und hat sich dazu konkrete Ziele gesteckt, was für Essen erreicht werden soll. Beispielsweise soll im Mobilitätsbereich der Umweltverbund gefördert werden oder Grünflächen für die Menschen schneller erreichbar sein, Umweltjobs geschaffen werden und die Lärmbelastung reduziert. Ein genauer Plan findet sich auf der Website der Grünen Hauptstadt Europas Essen bisher noch nicht.

Im Februar wurde aber zum Mitmachen bei einer Ideenbörse aufgerufen. Engagierte Bürger_innen konnten Ideen einreichen, die von einer Jury bewertet werden. Fällt die Einschätzung positiv aus, kann eine finanzielle Unterstützung erfolgen. Wir, also die IfN mit den Arbeitsgruppen WissenSchaffenWandeln und VeloCityRuhr, haben dort einige Vorschläge eingereicht und hoffen auf Förderung. Konkret geht es um Folgendes: „Grüne Hauptstadt Europas 2017 in Essen“ weiterlesen

Wohin steuert die EVAG?

Wie in den ersten beiden Blogbeiträgen hier und hier zur EVAG berichtet, leidet der ÖPNV in Essen an Zerfallserscheinungen. Forderungen nach mehr Effizienz der Stadttochter befeuern diesen Zerfall. Allerdings hat die Stadt Essen einen gesetzlichen Auftrag den Zugang zum ÖPNV für breite Bevölkerungsschichten zu gewährleisten. Es lohnt sich deshalb im Sinne des Gemeinwohls die offizielle Weichenstellung für die EVAG unter die Lupe zu nehmen.

Grüne Hauptstadt und Essen 2030: nicht mit Verbesserung des ÖPNV zu rechnen

Im Rahmen der Grünen Hauptstadt 2017 hat sich die Stadt Essen das Ziel gesetzt die Anteile von Fußgänger*innen, Radfahrer*innen, Autos und dem ÖPNV am Gesamtverkehr bis 2035 auf jeweils 25% zu bringen (aus der Bewerbung für die Grüne Hauptstadt Europas). Das bedeutet, dass es insbesondere eines starken Zuwachs‘ im Radverkehr und eine deutliche Abnahme des Autoverkehrs bedarf. Damit möglichst viele Menschen vom Auto auf den ÖPNV (und das Rad) umsteigen, muss das Leistungsangebot im Nahverkehr für die Fahrgäste attraktiv sein.

In Bezug auf den Verkehr lauten die Ziele der Strategie Essen 2030: „Integrierte Mobilität etablieren“ und „Klimaverantwortung übernehmen und intelligenten Umgang mit Ressourcen sichern“. Das heißt konkret: Nichts bis wenig am ÖPNV ändern und den ÖPNV mit Leihrädern und CarSharing-Angeboten verknüpfen. Im Großen und Ganzen aber ändert das nichts. Eine Angebots- und Kostenreduzierung sowie eine wahrscheinliche Anhebung der Fahrpreise werden zur Konsequenz haben, dass nur noch weniger Menschen mit Bus und Bahn fahren. In einem gemeinsamen Antrag fordern Grüne und Linke den Stadtrat dementsprechend dazu auf ein solches „Sparszenario“ aus der Fortschreibung des Essener Nahverkehrsplans zu streichen. Weder sei diese „Zielvariante“, wie es bürokratisch heißt, wirtschaftlich praktikabel noch würde sie den Umwelt- und Klimaschutzzielen der Grüne Hauptstadt gerecht. Die Ratsfraktionen von Grünen und Linken sprechen sich für die Untersuchung der Zielvarianten, die den Status Quo erhalten und einen Kapazitätsausbau ins Auge fassen, aus. Auch die EVAG selbst hat kürzlich eine Image-Kampagne gestartet, mit der sie an die Politik appelliert statt weiter zu sparen zu investieren, um so der ÖPNV-Nachfrage gerecht zu werden.

Bei der EVAG bröckelt‘s

Die Essener Verkehrs AG hat sich der Initiative „Damit Deutschland vorne bleibt“ angeschlossen, die mit einem Bröckel-Index auf sich aufmerksam macht. Der Zusammenschluss verschiedener (kommunaler) Verkehrsunternehmen wirbt für eine „nachhaltige Infrastrukturfinanzierung“ auf Bundesebene. Um Ausgaben in Bundeshaushalt zu senken, würde häufig bei der Finanzierung der Infrastruktur gekürzt. Da scheint er wieder durch, der wachstumsgetriebene Effizienzgedanke. Laut Verkehrsclub Deutschland (VCD) gefährden verschiedene auslaufende Bundes- und Landesförderungsprogramme sowie Kürzungen und die Wirtschafts- und Finanzkrise eine verlässliche Finanzierung des ÖPNV. Wie anderen Ruhrgebietskommunen auch droht Essen zukünftig die Stilllegung von Stadtbahn-Streckenabschnitten, weil die entsprechende Technik marode ist. In der Vergangenheit wurden Neubau- nicht jedoch Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen öffentlich gefördert. Somit ist nicht nur der Ausbau, sondern auch die Sicherung des bestehenden ÖPNV-Angebots gefährdet. Die Probleme in Essen sind also nicht alle hausgemacht; den Schwarzen Peter nun aber ein, zwei politische Ebenen nach oben zu schieben, ist auch nicht der richtige Weg.

via: Überwindung des Kirchturmdenkens?

Wie sehen vor diesem Hintergrund denn die Pläne aus, die die Essener Stadtspitze verfolgt? Aus der Ratsvorlage vom 24. Juni 2015 geht, gemäß Gutachten der Beratungsfirma PricewaterhouseCoopers hervor, dass eine „Verkehrsholding mit Via als integriertes Verkehrsunternehmen als präferiertes Modell der Gutachter“ gilt. Die via ist ein gemeinsames Tochterunternehmen der EVAG sowie (noch) der Duisburger und Mülheimer Verkehrsgesellschaften. Zusammengearbeitet wird seit einigen Jahren im Bereich Finanzen, Personal und Technik. Dem eigenen Selbstverständnis nach hat sich die via dem regionalen Gemeinwohl nach dem Motto „Bürgernutzen statt Rendite“ verpflichtet. Allerdings entwickelt sich die Realität an der Empfehlung aus der Ratsvorlage vorbei: die Duisburger Verkehrsgesellschaft DVG steigt aus der via aus, während Essen und Mülheim einer Vergemeinschaftung entgegenstreben. Ob daraus wirklich ein gemeinsames Verkehrsunternehmen wird und inwieweit nun im Sinne von Bürger*innennutzen statt Rendite gewirtschaftet wird, indem dann auch doppelte Strukturen auf Vorstandsebene abgebaut werden, wird sich zeigen. Die Düsseldorfer Regierungspräsidentin Anne Lütkes,  die Mülheimer Bürgerinitiativen und eine entsprechende Petition forderten alle im vergangenen das Kirchturmdenken zu überwinden, Jahr Gelder zweckdienlich direkt für das ÖPNV-Angebot auszugeben und so Arbeitsplätze für Bahnfahrer*innen oder Techniker*innen zu schaffen.

Auf manch einer Strecke darf sicherlich gefragt werden „Wie lange fährt sie noch, die Stadtbahn?“. Das ist doch kein Zustand für Europas Grüne Hauptstadt 2017! Dabei gibt es schon konkrete Vorschläge und Vorbilder, z.T. aus Essen und dem Ruhrgebiet, um die Weichen für einen zukunftsorientierten Gemeinwohl-ÖPNV zu stellen. Das schauen wir uns im nächsten (vorerst letzten) Beitrag zur EVAG an.